Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 20.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Didrik Pining
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
N 2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.03.2019      
N 3     Dienstreisegenehmigung für Ratsmitglieder      
N 4     Annahme von Spenden im Jahr 2018      
N 5     Annahme von Spenden durch den Verwaltungsausschuss      
N 6     Annahme von Spenden durch den Rat      
N 7     Strategische Ausrichtung zur Fortentwicklung der Stadt Hildesheim      
N 7.1     Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Vorlage 19/139: Strategische Ausrichtung zur Fortentwicklung der Stadt Hildesheim      
N 8     Personalien      
N 9     Personalien      
N 10     Umbenennung von Brückenbauwerken der Stadt im Sinne der Städtepartnerschaften      
N 11     Aufhebung des Sperrvermerks gemäß der Ratsbeschlüsse zu den Vorlagen 17/106-1 und 17/398      
N 12     Neufassung der Satzung der Johannishofstiftung      
N 13     Verkauf eines Grundstücks      
N 14     Glyphosatverzicht auf Pachtflächen und Erhöhung der Pacht für Landwirtschaftsflächen      
N 15     Entwicklung der Märkte und Schulden 2018 - Managementbericht      
N 16     Abschluss eines Anstellungsvertrages und Bestellung eines neuen Geschäftsführers der Hildesheimer Marketing Gesellschaft mbH sowie Bestellung einer Interimsgeschäftsführung      
N 17     Änderungsvereinbarung für das Jahr 2019 zur Ziel- und Leistungsvereinbarung zur Finanzierung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN)      
N 18     Änderung des Finanzvertrages der Stadt Hildesheim mit der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi); hier: Eigenkapitalverzinsung      
N 19     Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT), hier: Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)      
N 20     Betriebsabrechnung 2018 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung      
N 21     Betriebsabrechnung 2018 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe      
N 22     Entgeltvereinbarung 2019 für den Rettungsdienst      
N 23     Zusammenfassung von Straßen, Wohn- und Stichwegen im Baugebiet Ostend zu einer Erschließungseinheit      
N 24     Städtebauförderprogramm "Stadtumbau - Oststadt mit Mackensen-Kaserne" - Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht      
N 25     Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" - Städtebaulicher Vertrag für Multifunktionsflächen (Spielhof) am Go20-Zentrum      
N 25.1     Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" - Städtebaulicher Vertrag für Multifunktionsflächen (Spielhof) am Go20-Zentrum; hier: Vervollständigung einer Anlage      
N 26     Städtebauförderprogramm Zukunft Stadtgrün "Hohnsensee mit Wallanlagen"; hier: Festlegung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)      
N 26.1     Auf Antrag der SPD-Fraktion: Konzept Zukunft Stadtgrün - Einzelmaßnahmen      
N 26.2     Auf Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU: Änderungsantrag zur Vorlage 19/125 Städtebauförderprogramm Zukunft Stadtgrün "Hohnsensee mit Wallanlagen"; hier: Festlegung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)      
N 27     Vorhabenbezogener Bebauungsplan HM 26, 2. Änderung und Örtliche Bauvorschrift zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan HM 26, 2. Änderung "Mühlenstraße" - Satzungsbeschlüsse      
N 27.1     Vorhabenbezogener Bebauungsplan HM 26, 2. Änderung und Örtliche Bauvorschrift zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan HM 26, 2. Änderung "Mühlenstraße" - Satzungsbeschlüsse      
N 28     Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan HM 26, 2. Änderung "Mühlenstraße"      
N 29     2. Änderung des Bebauungsplans HN 135 mit örtlicher Bauvorschrift "Gropiusstraße" - Satzungsbeschluss      
N 30     Einrichtung einer weiteren Außenstelle für die Geschwister-Scholl-Schule und die RS Himmelsthür      
N 31     Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen: Maßnahmen ergreifen für den Flaggentag Mayors for Peace      
N 32     Vergaben      
N 32.1     Vergabe      
N 32.2     Vergabe      
N 32.3     Vergabe      
N 32.4     Vergabe      
N 32.5     Vergabe      
N 32.6     Vergabe      
N 32.7     Vergabe      
N 32.8     Vergabe      
N 32.9     Vergabe      
N 32.10     Vergabe      
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N 32.14     Vergabe      
N 33     Mitteilungen      
N 34     Anfragen und Anregungen      
               

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