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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.03.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/007/19  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Städtebauförderprogramm "Stadtumbau - Oststadt mit Mackensen-Kaserne" - Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht  
Enthält Anlagen
 19/115  
Ö 6  
Städtebauförderprogramm Zukunft Stadtgrün "Hohnsensee mit Wallanlagen"; hier: Festlegung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)  
Enthält Anlagen
 19/125  
Ö 6.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Konzept Zukunft Stadtgrün - Einzelmaßnahmen  
19/136  
Ö 7  
Betriebsabrechnung 2018 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung  
Enthält Anlagen
 19/101  
Ö 8  
Betriebsabrechnung 2018 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe  
Enthält Anlagen
 19/102  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Entwicklung der Märkte und Schulden 2018 - Managementbericht  
Enthält Anlagen
 19/074  
Ö 10  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT), hier: Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)  
Enthält Anlagen
 19/098  
Ö 11  
Entgeltvereinbarung 2019 für den Rettungsdienst  
Enthält Anlagen
 19/111  
Ö 12  
Aufhebung des Sperrvermerks gemäß der Ratsbeschlüsse zu den Vorlagen 17/106-1 und 17/398  
19/091  
Ö 13  
Änderungsvereinbarung für das Jahr 2019 zur Ziel- und Leistungsvereinbarung zur Finanzierung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN)  
Enthält Anlagen
 19/097  
Ö 14  
Änderung des Finanzvertrages der Stadt Hildesheim mit der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi); hier: Eigenkapitalverzinsung  
19/116  
Ö 15  
Auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD: Solidarbeitrag für Hildesheim Marketing  
19/076  
Ö 16  
Glyphosatverzicht auf Pachtflächen und Erhöhung der Pacht für Landwirtschaftsflächen  
Enthält Anlagen
 19/067  
Ö 17  
Mitteilungen      
Ö 18  
Anfragen und Anregungen      
N 19     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.03.2019 (vertraulicher Teil)      
N 20     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN); hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2017/2018 und Wirtschafts- und Stellenplan der Spielzeit 2019/2020      
N 21     Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim; hier: Jahresabschluss 2018 und Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2019      
N 22     Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" - Städtebaulicher Vertrag für Multifunktionsflächen (Spielhof) am Go20-Zentrum      
N 23     Verkauf eines Grundstücks      
N 24     Verkauf eines Grundstücks      
N 25     Mitteilungen      
N 26     Anfragen und Anregungen      
               
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