Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 12.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.04.2017 (öffentlicher Teil)  
SI/126/15  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Wahl der Stadtbaurätin für das Dezernat Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr und Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit (Ref.: Herr Oberbürgermeister Dr. Meyer)  
17/182  
Ö 9  
Abberufung von Frau Verena Stanjek als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes (Ref.: Herr Kara)  
17/139  
Ö 10  
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Hildesheim AG (Ref.: Herr Kromberg)  
17/165  
Ö 11  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Kriegel)  
17/164  
Ö 12  
Prüfung der konsolidierten Gesamtabschlüsse 2012 bis 2016 durch Externe (Ref.: Herr Wodsack)
17/111  
Ö 13  
Betriebsabrechnungen 2012 - 2014 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
 17/127  
Ö 14  
Konzernfinanzierung nach § 181 NKomVG (Experimentierklausel) (Ref.: Frau Dr. Weber)  
17/136  
Ö 15  
Bebauungsplan HT 225.1 "Marggrafstraße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr von der Lieth)  
Enthält Anlagen
 17/149  
Ö 16  
Bebauungsplan HO 99 B und örtliche Bauvorschrift HO 99 B "Senator-Braun-Allee West II" - Satzungsbeschlüsse (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
 17/152  
Ö 17  
Aufstellen von Sammelbehältern für Altkleider und Schuhe auf öffentlichen Flächen im Gebiet der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
 17/158  
Ö 18  
Erstellung eines Integrationsplans für die Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Angermann)  
Enthält Anlagen
 17/135  
Ö 18.1  
Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 17/135: Erstellung eines Integrationsplans für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 17/159  
Ö 19  
Bedarfsgerechte Kinderbetreuung in der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Schwarzer)
Enthält Anlagen
 17/143  
Ö 20  
Einsatz von pädagogischem Personal in Kindertagesstätten (Ref.: Herr Störmer)  
Enthält Anlagen
 17/145  
Ö 21  
Antragsstellung zur Einrichtung einer Fachstelle zur Radikalisierungsprävention (Ref.: Herr Weiß)  
Enthält Anlagen
 17/170  
Ö 21.1  
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Vorlage 17/170 Fachstelle Radikalisierungsprävention: Konzeptänderung "RADIUS" des Caritas Ortsverbands  
17/185  
Ö 22  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Parkausnahmegenehmigungen für Hebammen im Stadtgebiet (Ref.: Herr Bredtschneider)
17/148  
Ö 22.1  
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Antrag 17/148: Parkausnahmegenehmigungen für Hebammen im Stadtgebiet
17/169  
Ö 23  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und Die Unabhängigen zu Antrag 17/161: Luftreinigung Hildesheim (Ref.: Herr Hansen)
17/180  
Ö 24  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 25  
Anfragen und Anregungen      
N 26     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.04.2017 (vertraulicher Teil)      
N 27     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 28     Anfragen und Anregungen      
               
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