Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 17.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.10.2014 (öffentlicher Teil)  
SI/709/13  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Oberbürgermeister Dr. Meyer)      
Ö 8  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
14/395  
Ö 9  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2014 und Anforderung der variablen Einlagen (Ref.: Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
 14/369  
Ö 10  
Vorbereitung einer außerordentlichen Hauptversammlung der Gemeinnützigen Baugesellschaft zu Hildesheim AG hier: Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag mit der gbg Immobilien GmbH (Ref.: Herr Hollenbach)  
Enthält Anlagen
 14/372  
Ö 11  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim; hier: Änderung des Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrages zwischen der Sparkasse Hildesheim und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hildesheim Region mbH (HI-REG) (Ref.: Frau Dr. Möllring)  
Enthält Anlagen
 14/382  
Ö 12  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr" (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
 13/428  
Ö 12.1  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: Rückmeldungen der Ortsräte zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung der Straßenbeleuchtung (Ref.: Herr Hansen)  
13/428-2  
Ö 13  
Ertüchtigung der Kuhbrücke (Ref.: Herr Dr. Brummer)  
14/371  
Ö 14  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
 14/364  
Ö 15  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel: Geschwindigkeitsbegrenzung in der Moltkestraße auf 30 km/h - von der Bismarckstraße bis zur Steingrube (Ref.: Frau Tzschentke)  
14/376  
Ö 16  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
N 18     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.10.2014 (vertraulicher Teil)      
N 19     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 20     Anfragen und Anregungen      
               
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