Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 13.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
N 2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.11.2021      
N 3     Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten      
N 4     Berufung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten      
N 5     Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH)      
N 6     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH GmbH; hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages sowie der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung      
N 7     Sachstandsbericht zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Stadtverwaltung Hildesheim "Digitale Stadtverwaltung 2025"      
N 8     Vertretung der Stadt Hildesheim in den Organen der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG      
N 9     Annahme von Spenden durch den Verwaltungsausschuss      
N 10     Annahme von Spenden durch den Rat      
N 11     Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022      
N 12     Arbeitsplatzsicherung für Beschäftigte bei der Stadt Hildesheim      
N 13     Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren      
N 14     Personalie      
N 15     Verkauf einer Teilfläche      
N 16     Verkauf eines Wohnbaugrundstücks      
N 17     Neufassung der Benutzungsordnung der Freifeuerstelle "Am Wildgatter"      
N 18     5. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung      
N 19     11. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim      
N 20     Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 - Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung      
N 20.1     Auf Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur Vorlage 21/359 Neubau des Gefahrenabwehrzentrums im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 - Vergabeart und Abbildung in der mittelfristigen Finanzplanung      
N 21     SV 15. Änderung des Flächennutzungsplans "Nordöstlich des Berliner Kreisels"; hier: Feststellungsbeschluss      
N 22     Initiativantrag des Ortsrates Sorsum      
N 23     Außerplanmäßige Ausgabe "Geländerneubau Brücken Kennedydamm"      
N 24     Aufhebung eines Sperrvermerks für Innenstadtinitiativen nach dem Nds. Quartiersgesetz      
N 25     1. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012      
N 26     4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität      
N 26.1     4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten; hier: Förderung der Elektromobilität      
N 26.2     Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei zur Vorlage 21/347: 4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität      
N 26.3     Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/358: "4. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten: hier: Förderung der Elektromobilität"      
N 27     Auf Antrag der Interkulturellen Liga: Änderung der "Satzung der Stadt Hildesheim über die Bildung eines Beirats für Migration"      
N 28     Vergaben      
N 28.1     Vergabe      
N 28.2     Vergabe      
N 28.3     Vergabe      
N 28.4     Vergabe      
N 28.5     Vergabe      
N 28.6     Vergabe      
N 28.7     Vergabe      
N 28.8     Vergabe      
N 29     Mitteilungen      
N 30     Anfragen und Anregungen      
               

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