Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 25.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus der Stadt Hildesheim
Ort:
Zusatz: Bis auf Weiteres hat jede Person, die nicht in einem Beschäftigungsverhältnis mit der Stadt Hildesheim steht, beim Betreten des Rathauses bis zum Erreichen des Büros oder des Besprechungsraums zwingend einen geeigneten Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.02.2020 (öffentlicher Teil)  
SI/033/19  
     
   
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.03.2020 (öffentlicher Teil)  
SI/041/19  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Grundmandat Kavakli (Ref.: Herr Dr. Meyer)  
20/099  
Ö 9  
Richtlinie für den Existenzsicherungsfonds zur Überwindung der Corona-Krise für geschädigte Betriebe in der Stadt Hildesheim "HI-Zukunft" (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
 20/137  
Ö 10  
Kulturhilfsfonds der Stadt Hildesheim (Ref.: Dr. Meyer)  
Enthält Anlagen
 20/142  
Ö 11  
Bestätigungsbeschluss (Ref.: Herr Kriegel)  
20/139  
Ö 12  
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE: Rücknahme der Übertragung von Beschlusskompetenzen auf den Hauptausschuss (Ref.: Herr Kara)
20/141  
Ö 13  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Gründung des Beirates Welcome Center Region Hildesheim (Ref.: Frau Dr. Weber)  
20/058  
Ö 14  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN); hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags (Ref.: Frau König)  
Enthält Anlagen
 20/111  
Ö 15  
Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren (Ref.: Herr Ranke)  
20/106  
Ö 16  
Entwicklung der Märkte und der Schulden der Stadt Hildesheim 2019 - Managementbericht (Ref.: Herr Behnel)  
Enthält Anlagen
 20/083  
Ö 17  
Betriebsabrechnung 2019 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe (Ref.: Herr Behnel)  
Enthält Anlagen
 20/104  
Ö 18  
Kindertagesstätte Zeppelinstr. 30, Neubau Nordflügel (ehem. Maßnahme: Erweiterung / Sanierung Krippe und Familienzentrum); hier: Einplanung von zusätzlichen Mitteln für den Haushalt 2021 (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
 20/088  
Ö 19  
Novellierung der Städtebauförderung: Überführung des Städtebauförderprogramms "Zukunft Stadtgrün" in "Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Hohnsensee mit Wallanlagen" (Ref.: Herr von der Lieth)  
Enthält Anlagen
 20/105  
Ö 20  
Aufnahme der Hildesheimer Neustadt in das Städtebauförderprogramm "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne" (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
 20/109  
Ö 21  
Anbindung der Domäne Marienburg an den ÖPNV (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
 20/107  
Ö 22  
Maßnahme "Straßenumbau, 2. Bauabschnitt Steingrube Süd (mit Luisenstraße)"; hier: Übertragung von Haushaltsmitteln per Echter Deckung (Ref.: Frau Döring)  
20/096  
Ö 23  
Umbau Kardinal-Bertram-Straße (Ref.: Frau Döring)  
20/100  
    06.05.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
   
    13.05.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
   
    18.05.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 27 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.05.2020 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 23 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 
Ö 24  
Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans zum 01.08.2019 (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
 20/050  
Ö 25  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 26  
Anfragen und Anregungen      
N 27     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.02.2020 (vertraulicher Teil)      
N 27.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.03.2020 (vertraulicher Teil)      
N 28     Verkauf eines Grundstücks      
N 29     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 30     Anfragen und Anregungen      
               
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